Home

22. verordnung zur änderung der bedarfsgegenständeverordnung

gegen die Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 über gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 384 vom 29.12.2006, S. 75), die durch die Verordnung (EG) Nr. 282/2008 (ABl. L 86 vom 28.3.2008, S. 9) geändert worden ist, verstößt, indem e Anfang März 2017 informierte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über den vierten Entwurf einer 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung mit Bearbeitungsstand 7. März 2017 zur Schaffung einer nationalen Mineralölverordnung Viele übersetzte Beispielsätze mit 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung - Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen

Zweiundzwanzigste Verordnung . zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung . A. Problem und Ziel . Lebensmittel des deutschen Marktes können mit Mineralöl belastet sein, wie Untersuchungen im Rahmen eines vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft geförderten Forschungsprojekts gezeigt haben. Eine wesentliche Ursache. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung Am 24.07.2014 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen überarbeiteten Entwurf der 22. VO zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (Mineralölverordnung) sieht die Festle- gung von Migrationshöchstwerten von gesättigten paraffinischen & naphtheni- schen und aromatischen Kohlenwasser- stoffen aus Lebensmittelbedarfsgegen- ständen, die unter Verwendung von Altpa- pierstoff hergestellt sind, auf Lebensmittel vor [hier link]

Stand: 22. März 2013 . Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen . A. Problem und Ziel . Durch die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, wurden die Richtlinien der Europäischen Union. Die Verordnung dient der Umsetzung unter anderem der EG-Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und den Aktualisierungen bzw. Änderungen 2007/19/EG, 2011/8/EU Stellungnahme zur 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenstände-verordnung (Mineralölverordnung), Entwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) vom 24.02.2017 1 Berlin, 6. April 2017 I. Zusammenfassende Bewertung Aus Lebensmittelverpackungen aus Papier oder Karton können gesättigte (MOSH) und aromati-sche Mineralöle (MOAH) sowie hunderte weitere.

Gesetze / Verordnungen; Aktualitätendienst; Titelsuche; Volltextsuche; Translations; Hinweise; Impressum; Tastenkombinationen ; Landesrecht; Rechtsprechung im Internet; Verwaltungsvorschriften im Internet; N-Lex; Kurz-Umfrage zur Verständlichkeit von Gesetzen; Bedarfsgegenständeverordnung zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Eingangsformel § 1 Gleichstellung § 2. Fünfte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung 796 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 24, ausgegeben zu Bonn am 22. April 1997 Fünfte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung*) Vom 17. April 1997 Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund des § 31 Abs. 2 und des § 44 Abs. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der.

BedGgstV - Bedarfsgegenständeverordnung

MOSH/ MOAH Grenzwerte im neu veröffentlichten Entwurf der 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung Am 24.07.2014 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen überarbeiteten Entwurf der 22. Januar 2004 31 Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und zur Änderung oder Aufhebung weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften*) Vom 7. Januar 2004 Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund ­ des § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 4 in Verbindung mit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der.

Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen vom 24.06.2013 BGBl. I S. 1682: aktuell vorher : 22.10.2010: Artikel 1 Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung vom 11.10.2010 BGBl. I S. 1393: aktuell vorher : 14.05.200 Bedarfsgegenständeverordnung BedGgstV Ausfertigungsdatum: 10.04.1992 Vollzitat: Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl. 1998 I S. 5), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2720) geändert worden ist Stand: Neugefasst durch Bek. v. 23.12.1997; 1998 I 5; Zuletzt geändert durch Art. 5 V v. 13.12.2011 I. Entwurf der 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (Mineralölverordnung) erwartet weiter die Notifizierung durch die.. Bedarfsgegenständeverordnung. 1 Beiträge gefunden: 0 Dokumente und 1 Forumsbeiträge. Um die passende kostenlose Hausaufgabe oder Referate über Bedarfsgegenständeverordnung zu.. Die Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) legt fest, welche. Am 24.07.2014 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen überarbeiteten Entwurf der 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung veröffentlicht, nach dem für Leb Änderungen seit dem 1.1.1999 durch: Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.. Vierte Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung vom 18.10.1999, BGBl I 1999, 2059; Sechste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung vom 7.3.2000, BGBl I 2000, 179; Siebte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung vom 14.6.2000, BGBl I 2000, 84

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung bedarf es nicht, da nach § 59 Abs. 1 Nr. 15 LFGB Verstöße gegen § 32 Abs. 2 Satz 2 LFGB strafbewehrt sind und damit auch das Inverkehrbringen oder das Verwenden von Materialien oder Gegenständen, die § 8 Abs. 1b der Bedarfsgegenständeverordnung nicht entsprechen Änderung zur Bedarfsgegenständeverordnung wurde am 21.10.2010 im Bundesgesetzblatt I Nr. 51 veröffentlicht und ist am 22.10.2010 in Kraft getreten Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung Uta Verbeek Da die Europäische Kommission trotz des wiederholten Drängens Deutschlands und anderer Mitgliedsstaaten eine Regelungsinitiative bezüglich Druckfarben ablehnt, machte Deutschland Ende 2010 von der Möglichkeit Gebrauch, eine nationale Vorschrift zu dieser Problematik zu entwerfen. Druckfarbenverordnung Im Januar 2011. Die Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl. 1998 I S. 5), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2720) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 Buchstabe c werden die Wörter aus Kunststoff bestehenden Beschichtung durch die Wörter.

BLL-Stellungnahme zum Vorhaben einer nationalen

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung. A. Problem und Ziel . Die Richtlinie 2008/39/EG der Kommission vom 6. März 2008 zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, ist in deutsches Recht umzusetzen. Im Zuge dieser Umsetzung sind die Vorschriften. 1 Verordnung (EG) Nr. 282/2008 der Kommission vom 27. März 2008 über Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006, ABl. L 86 vom 28.03.2008, S. 9; zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2016/1906, ABl. L.

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung A. Problem und Ziel Lebensmittel des deutschen Marktes können mit Mineralöl belastet sein, wie Untersuchungen im Rahmen eines vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher-schutz geförderten Forschungsprojekts gezeigt haben. Eine wesentliche Ursache hierfür sind Lebensmittelverpackungen aus. 22.06.2020 Staatsministerium für Unterricht und Kultus 2020 Nr. 447 05.08.2020 Hinweis auf die Verordnung zur Änderung der Hochschulabweichungsverordnung 14.06.2020 Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 2020 Nr. 446. Bedarfsgegenständeverordnung. BGBl. I 1992 S. 866 902. Gliederungsnummer: 2125 40 46 Volltext. Änderungsstand: § 2 Nr. 2 wird durch Verordnung vom. Entwurf der 22. Verordnung zur Änderung der. Piercingschmuck fällt unter die Bedarfsgegenständeverordnung und wird durch die Lebensmittelüberwacher auch kontrolliert. In meinem Studio wurden. Pressemitteilung vom 22.03.2020. Der Berliner Senat hat heute in einer Sondersitzung seine Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus um einen Teil zur Kontaktbeschränkung erweitert. Der Senat setzt damit die heute gemeinsam von Bund und Ländern getroffenen Regelungen für ein bundesweit einheitliches Vorgehen um. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller: Es ist wichtig.

22. Verordnung zur Änderung der ..

Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen. BReg 276/13 Grunddrucksache (PDF, 264KB) Teilen; Drucken; Kontakt. Postadresse. Bundesrat Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Tel. +49 (0)30 18 9100-0. An­schrift, Kon­takt, An­fahrt ; Kon­takt­for­mu­lar; Link zum Twitter-Kanal des Bundesrates. zur Änderung der Verordnung des EDI über Materia-lien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) 1.12.2019 I. Ausgangslage Die Revision der Bedarfsgegenständeverordnung (SR 817.023.21) soll das schweizerische Recht im Bereich der Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu. Riesenauswahl an Markenqualität. Folge Deiner Leidenschaft bei eBay! Über 80% neue Produkte zum Festpreis; Das ist das neue eBay. Finde ‪Verordnung‬ Elfte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung Vom 7. August 2020 Auf Grund von §32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385, 1386), in Verbindung mit §38 Satz 1 der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungs-verordnung vom 30. Juni 2020 (HmbGVBl. S. 365), zuletzt. Artikel 1: Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung Die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 23. Juni 2020 (GVB l. S. 562), die durch Verordnung vom 21. Juli 2020 (GVB l. S. 625) geändert worden ist, wird wie folgt neu gefasst

  1. Verordnung (EG) Nr. 1907/2006: Außerkrafttreten: 31. Mai 2009 Fundstelle: ABl. L 188 vom 22.7.1994, S. 1-2 Volltext Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung: Regelung ist außer Kraft getreten. Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten! Die EU-Nickelrichtlinie, auch Nickeldirektive (Richtlinie 94/27/EG) war eine Regelung des.
  2. isterium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet - auf Grund des § 32 Abs. 1 Nr. 3, 4 und 8 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) im Einvernehmen mit dem Bundes
  3. Dezember 1999 in Kraft getretene zweite Verordnung zur Änderung der Bausparkassen-Verordnung vom 2. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2394) sowie durch Artikel 3 Abs. 16 des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes, insbesondere zur Durchführung der EG-Richtlinie 98/78/EG vom 27. Oktober 1998 über die zusätzliche Beaufsichtigung der einer.
  4. isterium und das Kultus
  5. Auf Grund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Art. 1 und 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, in Verbindung mit § 9 Nr. 5 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22, BayRS 103-2-V), die zuletzt durch Verordnung vom.

MOSH/ MOAH Grenzwerte im neu veröffentlichten Entwurf der

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung*) Vom 30. November 2006 Auf Grund des § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 5 sowie des § 35 Satz 1 Nr. 1, jeweils in Verbindung mit § 70 Abs. 5, des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und. Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Vom 22. März 2020 Auf Grund von § 32 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: Artikel 1 Die Corona-Verordnung. Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) Vom 22. März 20201 Auf Grund der §§ 32, 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit §§ 73 Absatz 1a Nummer 6 und 24, 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3, 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 durch Artikel 1 Nummer 6 des. 1 Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung Vom 07. Mai 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20

B VERORDNUNG (EG) Nr. 1/2005 DES RATES vom 22. Dezember 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. L 3 vom 5.1.2005, S. 1) Berichtigt durch: C1 Berichtigung, ABl. L 113 vom 27.4.2006, S. 26 (1/2005) 2005R0001 — DE — 25.01.2005 — 000.001 — 1. Änderungskarte ist Bestandteil dieser Verordnung. (2) Die 22. Änderungskarte zur Landschaftsschutzkarte wird bei der obersten Naturschutzbehörde aufbewahrt und kann während der üblichen Dienstzeiten kostenfrei eingesehen werden. Eine Ausfertigung der 22.

Bedarfsgegenständeverordnung - Wikipedi

BedGgstV - nichtamtliches Inhaltsverzeichni

  1. Nds. GVBl. Nr. 17/2020, ausgegeben am 22. 5. 2020 134 Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus Vom 22. Mai 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29 und 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des.
  2. Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung Vom 16.6.2008, verkündet in BGBl I Jahrgang 2008 Nr. 27 vom 7.7.2008
  3. Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung . vom 24. Juli 2020 . Auf Grund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Art. 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385) geändert worden ist, in Verbindung mit § 9 Nr. 5 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22, BayRS 103-2-V), die.

Bundesgesetzblatt online - Bundesgesetzblatt

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltungund Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten. Referentenentwurf: 12.05.2020 (Download - PDF, 27 KB) Inkrafttreten: 03.06.2020 (Wortlaut der Verordnung - PDF, 221 KB) Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Ministerverordnung zum. Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) Richtlinie 82/806/EWG des Rates vom 22. November 1982 zur zweiten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Benzol) (ABl. EG Nr. L 339 S. 55), Richtlinie 83/229/EWG des.

22. November 2016 mit dem Titel Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunf t verbindet diese Nachhaltigkeitsziele mit dem politischen Rahmen der Union, um sicherzustellen, dass bei allen innen- und außenpolitischen Maßnahmen und Initiativen der Union diese Ziele von Beginn an mitberücksichtigt werden. In seinen Schlussfol-ger ungen vom 20. Juni 2017 hat der Rat die Entschlossenheit der. Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 30. Juni 2020. Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein. Zweite Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung A. Problem und Ziel Aus verfassungsrechtlichen Gründen musste bei der Ersten Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung vom 3. Mai 2011 (BGBl. I S. 748, 2062) die ehemals dynamische Verweisung in § 11 Absatz 7 Satz 2 der Trinkwasser-verordnung (TrinkwV 2001) auf die vom Umweltbundesamt (UBA) geführte Liste der. Artikel 5 Verordnung über die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie über die Einfuhr sonstiger Lebensmittel aus Drittländern (Lebensmitteleinfuhr-Verordnung - LMEV) Artikel 6 Änderung der Fleisch-Verordnung Wahlperiode 22.10.2019 . Gesetzentwurf . der Fraktionen der CDU/CSU und SPD . Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften . A. Problem und Ziel . Angesichts der großen Herausforderung, die der Klimawandel für die heutigen und die künftigen Generationen darstellt, hat sich Deutschland bei den internati-onalen.

Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung § 10 der Pflegepersonaluntergrenze n-Verordnung vom 28. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1492), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 22. Mai 2020 (BGBl. I S. 1077) geändert worde n ist, wird wie folgt gefasst: §10 Vorübergehende Aussetzung (1) Die §§ 1 bis 9 sind mit Wirkung vom 1. März 2020 bis einschließlich 31. Juli 2020 nicht. Vom 22. April 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBI. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBI. I S. 587), in Verbindung mit § 7 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächti-gungen. 31.07.2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 31. Juli 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 28/2020 (ab Seite 260). Bildrechte: StK. Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabs der Landesregierung, bei der Vorstellung der neuen Corona-Verordnung in der Landespressekonferenz. Klicken Sie hier, um zu weiteren Vorschriften. Fünfte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen. BReg 193/20 Grunddrucksache (PDF, 1MB) Teilen; Drucken; Kontakt. Postadresse. Bundesrat Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Tel. +49 (0)30 18 9100-0. An­schrift, Kon­takt, An­fahrt; Kon­takt­for­mu­lar; Link zum Twitter-Kanal des Bundesrates (Öffnet neues Fenster) Link zum Instagram-Kanal des. Siebte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung Vom 14.6.2000, verkündet in BGBl I Jahrgang 2000 Nr. 27 vom 23.6.2000

Zweite Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV) A. Problem und Ziel . Nach § 3 Satz 1 der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036), die zuletzt durch die Verordnung vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2269. Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften Initiative: Bundesregierung Aktueller Stand: Verkündet Archivsignatur: XVIII/17 GESTA-Ordnungsnummer: C007 Zustimmungsbedürftigkeit Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (Zweiundzwanzigste Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 22. BtMÄndV)* vom 19. Januar 2009 Auf Grund des § 1 Abs. 3 des Betäubungsmittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 1994 (BGBl. I S. 358), der zuletzt durch Artikel 35 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407. Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts A. Problem und Ziel Eine Novellierung der Fertigpackungsverordnung ist erforderlich, um das Fertigpackungs-recht an europäische Entwicklungen und an nationale Änderungen im Mess- und Eich-recht anzupassen. Beispielsweise regelt die EU-Verordnung betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel [Verordnung (EU) Nr. 1169/2011.

Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzverordnung (Update vom 29.07.2020) Reisebusunternehmen, Außengastronomie bis 22 Uhr, Freibäder, Indoorsportstätten, Tanzschulen, Theater-, Konzert- und weitere kulturelle Veranstaltungsbetriebe, Kinos, Universitäten; Kabinettssitzung vom 19.05.2020 (letztes Update: 26.05.2020) Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19.05. Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung Vom 16. Juni 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20

Verordnung (EU) 2017/542 der Kommission vom 22. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen durch Hinzufügung eines Anhangs über die harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung (PDF, 476 22. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen. Vom 19. Februa Diese Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes schafft mehr Rechtssicherheit im Umgang mit dem Wolf. Die Änderungen klären, in welchen Ausnahmefällen es zulässig ist, einen Wolf zu töten und wie mit Wolf-Hund-Hybriden umzugehen ist. Voraussetzung ist in jedem Fall eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde. Um eine Gewöhnung von Wölfen an den Menschen von. Fundstelle Bundesministerium für Wirtschaft und Energie » Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Vom 14. April 2020 FNA: 7400-4-1 BAnz AT 20.04.2020 V

» Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Vom 19. Dezember 2018 FNA: 7400-0-1 BAnz AT 28.12.2018 V1: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie » Runderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2018 - Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Vom 19. Dezember 201 Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Zum 08.08.2020 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe. Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 279) zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis. Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der. Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Vom 26. Mai 2020 Auf Grund von § 32 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, wird verordnet: Artikel 1 Änderung der Corona.

Anlage 12 BedGgstV (aufgehoben) Bedarfsgegenständeverordnung

  1. Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung A. Problem und Ziel Die Beschäftigungsverordnung wurde zuletzt durch das Fachkräfteeinwanderungs-gesetz geändert, mit dem der rechtliche Rahmen für eine gezielte, an den Bedarfen orientierte Steuerung und Stärkung der Einwanderung von Fachkräften aus Dritt-staaten ausgestaltet und verbessert wird. Dafür.
  2. Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 22.03.2020 Wichtige Mitteilung Veröffentlicht am Montag, 23. März 2020 Anbei finden Sie die Anpassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)1 vom 22.03.2020 Dokumente Verordnung der Landesregierung vom 22.03.
  3. Änderung der Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22.05.202
  4. Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. März 2020 (PDF) Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 22. März 2020 (PDF) Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. März 2020 (PDF

Bedarfsgegenständeverordnung 2020, с

22.04.20 Fz - AV - Wi - Wo Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0720-2946 Verordnung der Bundesregierung Fünfte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen A. Problem und Ziel Seit dem Erlass der Vierten Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen vom 12. Juli 2017. Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 22. April 2020 1. ÄndVO 3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO.pdf. TOP 22. Top ist Bestandteil der grünen Liste. 585/19 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten sowie zur Änderung. Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gilt bis 22. Juni Juni Weitere infektionsschützende Maßnahmen gelockert: Kneipen und Bars dürfen wieder öffne

22.07.2019 - PDF - Gewerberecht. Publikation: Zweite Verordnung zur Änderung der Finanzanlagenvermittlungsverordnung Entwurf der Verordnung des Bundesministeriums. Vorhergehende Änderungen: Fünfte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (23. Oktober 2019) Diese Verordnung tritt nur bei einem ungeregeltem Austritt Großbritanniens aus der EU in Kraft. Fünfte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung. Vierte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (31. Juli 2016 Vom 22. Mai 1997, letzte Änderung vom 18. Oktober 2017 mehr Informationen; Verordnung zur Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung (Sonderpädagogische Förderverordnung - SoFöVO) Vom 2. September 2009, letzte Änderung vom 2. Juni 2014 mehr Informationen; Allgemeine Ferienverordnung für die Schuljahre 2017/2018 bis 2023/2024 (AFerVO 2017/2024 M-V) Vom 27. Oktober 2015. mehr. 3 Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 vom 22.12.2006 über Gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen [Amtsblatt der Europäischen Union L 384/75 ff. vom 29.12.2006] 4 Bedarfsgegenständeverordnung (zuletzt geändert am 13. Dezember 2011 Änderung und geänderte Gesamtfassung: Fundstelle der Änderung: Ursprüngliche Fassung vom 14. Februar 2008: GVBl.II/08, [Nr. 03], S.14 § 30 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. März 2009: GVBl.II/09, [Nr. 09], S.121 § 30 geändert durch Verordnung vom 28. Juni 2010: GVBl.II/10, [Nr. 38] § 30 geändert durch Verordnung vom 15.

22.05.2020 - Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat im Nds. Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 17/2020 eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekannt gemacht 1 20.09.2015 22:55 Verordnung Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverord-nung, der Integrationskursverordnung und weiterer Verordnungen1 A. Problem und Ziel Die derzeit außergewöhnlich hohe Zahl an Asylsuchenden und Flüchtlingen wird unter Berücksichtigung der aktuellen Schutzquoten dazu führen, dass eine Vielzahl der in Deutschland Schutz suchenden Menschen in.

Mosh/Moah: Überarbeiteter Entwurf der 22

Bedarfsgegenständeverordnung - Bundesrecht

Verordnung zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung Vom 15. November 2018 Auf Grund des § 111f Nummer 2, 3, 6, 7a, 8, 9 und 13 des Energiewirtschaft. VERORDNUNG (EU) Nr. 697/2013 DES RATES vom 22. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215, gestützt auf den Beschluss 2013/255/GASP des Rates vom 31. Mai 2013 über. 22.03.2019 | National | abgeschlossene Vorhaben Referentenentwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung Referentenentwurf einer Neunten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung. 13.07.2018 | National | abgeschlossene Vorhaben Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung und der Anzeige- und Erlaubnisverordnung Verordnung zur. Verordnung: Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung - 6. COVID-19-LV-Novelle 287. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Lockerungsverordnung geändert wird (6. COVID-19-LV-Novelle) Auf Grund der §§ 1 und 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23. Zu BASS 20-03 Nr. 22. Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur berufsbegleitenden Ausbildung zum Erwerb des Lehramts für sonderpädagogische Förderung. Vom 27. November 2018 (GV. NRW. S. 666) Auf Grund des § 20 Absatz 10 des Lehrerausbildungsgesetzes vom 12. Mai 2009 (GV. NRW. S. 308), der durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21. Juli 2018 (GV. NRW. S. 404) geändert worden ist.

Verordnung . zur Änderung der . Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern . Vom 22. Dezember 2009 . Auf Grund von Art. 17 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 11 Abs. 5 Satz 2 des Baye-rischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 27. Dezember 2004 (GVBl S. 521, BayRS 230-1-W) in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 des Raumord- nungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl I S. 2986. Verordnung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen (GebO Wohn) vom 14. April 1998 (GVBl.II/98, [Nr. 14], S.360) geändert durch Verordnung vom 26. März 2002 (GVBl.II/02, [Nr. 09], S.196) Auf Grund des § 2 Abs. 2 des Gebührengesetzes für das Land Brandenburg vom 18. Oktober 1991 (GVBl. S. 452) verordnet der Minister für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr im. Änderung der Verordnung über den Erwerb von Abschlüssen der Sekundarstufe I an Waldorfschulen . Nach § 7 der Verordnung über den Erwerb von Abschlüssen der Sekundarstufe I an Waldorfschulen vom 21. Juni 2008 (GV. NRW. S. 533), die durch Artikel 5 der Verordnung vom 2. November 2012 (GV. NRW. S. 488) geändert worden ist, wird folgender. Änderung der Weiterbildungsverordnung Gesundheitsfachberufe. Die Weiterbildungsverordnung Gesundheitsfachberufe vom 22. Mai 2007 (SächsGVBl. S. 209), die durch die Verordnung vom 21. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 342) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 30 wird wie folgt geändert: a Änderung der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus Die Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämp-fung des Corona-Virus vom 20. März 2020, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 1 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt: Abweichend von Satz 1 und 2 ist.

  • Ipad 2017 hülle apple.
  • Messerschärfer.
  • Anrede frau niederländisch abkürzung.
  • Kathedrale monreale.
  • Asyl für iraker 2017.
  • Ecalc deutsch.
  • Tag der offenen tür polizei fürth.
  • Vorsorgeauftrag kassensturz.
  • Squash karlsruhe.
  • Spannungsregler 7805 datenblatt.
  • Günstige durchlauferhitzer 18 kw.
  • Empfehlungsschreiben auslandssemester muster.
  • Bfs diät elearn.
  • Compton rapper.
  • Internationaler brustkrebstag 2018.
  • 77 bis 77e stgb.
  • Schwierige führungskräfte.
  • Firefox addons download fehlgeschlagen bitte überprüfen sie ihre verbindung.
  • Buddhistisches armband knoten.
  • Stahlwerke niederlande.
  • Richtgeschwindigkeit auf welchen straßen.
  • Pokemon nintendo 3ds 2019.
  • Glas pinnwand weiß.
  • Kölner dreigestirn kosten.
  • Gänseblümchen steckbrief herbarium.
  • Nogitsune kitsune.
  • Proporzmodell bildung.
  • Erdkunde 8 klasse hauptschule.
  • Profiler österreich ausbildung.
  • Fotografieren lernen welche kamera.
  • Lügendetektortest österreich gericht.
  • Modellbau zeitschrift panzer.
  • Sehr reinlich mit 11 buchstaben.
  • Stratocaster pickups vergleich.
  • Klettersteig lechtal klettersteig simms wasserfall.
  • 100 Tipps gegen Langeweile.
  • Unchained melody.
  • Kommode vintage.
  • Streit zwischen vater tochter.
  • Neuseeland wanderreise.
  • Margarine vs butter.